Das Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) koordiniert die Verfahren in den Schweizer Sozialversicherungen. Erfahren Sie hier alles zur Fristberechnung nach Art. 38 ATSG.
Die Fristberechnung im ATSG richtet sich nach Art. 38 ATSG. Eine nach Tagen berechnete Frist beginnt am Tag nach der Mitteilung (Art. 38 Abs. 1 ATSG).
Endet die Frist an einem Samstag, Sonntag oder einem kantonal anerkannten Ruhetag, so endet sie am nächsten Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG).
Wie in der ZPO und im VwVG stehen die Fristen dreimal pro Jahr still:
| Zeitraum | Dauer | Gesetz |
|---|---|---|
| Ostern | 7 Tage vor bis 7 Tage nach Ostern | Art. 38 Abs. 4 lit. a |
| Sommer | 15. Juli bis 15. August | Art. 38 Abs. 4 lit. b |
| Winter | 18. Dezember bis 2. Januar | Art. 38 Abs. 4 lit. c |
Gegen Entscheide der Versicherungsträger kann innerhalb von 30 Tagen Einsprache erhoben werden (Art. 52 ATSG). Die Beschwerde an das kantonale Versicherungsgericht muss ebenfalls innerhalb von 30 Tagen erfolgen (Art. 60 ATSG).
Die Frist ist gewahrt, wenn die Eingabe am letzten Tag der Behörde übergeben oder der Schweizerischen Post anvertraut wird (Art. 39 ATSG).
Ja, die Zustellfiktion nach 7 Tagen bei nicht abgeholten Einschreiben ist auch im Sozialversicherungsrecht anerkannt (analog VwVG).
Im Gegensatz zur ZPO kennt das ATSG weniger explizite Ausnahmen, jedoch kann in dringlichen Fällen oder bei vorsorglichen Massnahmen der Stillstand durch Gesetz oder Anordnung ausgeschlossen sein.
Entdecken Sie auch unsere Fristenrechner für andere Verfahrensordnungen:
Feiertage variieren in der Schweiz stark je nach Kanton und Bezirk. Prüfen Sie alle kantonalen Feiertage und Sonderregeln.
Feiertage ansehenErfahren Sie, wann Fristen im Zivil-, Straf- und Verwaltungsverfahren stillstehen und für welche Verfahren Ausnahmen gelten.
Stillstandszeiten prüfen